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iMobileSitter-Software Endnutzer Lizenzvereinbarung

Die iMobileSitter Anwendung wird Ihnen von der MobileSitter GmbH, Rheinstraße 75, 64295 Darmstadt, Deutschland (nachfolgend: Lizenzgeber) unter den Bedingungen dieser Lizenzvereinbarung zur Nutzung überlassen.

Mit dem Download aus dem Apple App Store akzeptieren Sie die nachfolgenden Lizenzbedingungen.

Diese Lizenzvereinbarung begründet für Apple, welches nicht Vertragspartei ist, keine Rechte und Pflichten, insb. nicht hinsichtlich Gewährleistung, Haftung, Wartungs- und Serviceleistungen.

Alle Rechte, die nicht ausdrücklich durch diese Lizenzvereinbarung eingeräumt werden, bleiben vorbehalten.


1. Die Anwendung

Die iMobileSitter Anwendung (nachfolgend: Anwendung) ist eine Software zum Management von persönlichen Geheimnissen wie Passwörtern, PINs und TANs und speziell angepasst für mobile Endgeräte von Apple. Sie verschlüsselt die persönlichen Geheimnisse auf Basis eines nur dem Nutzer bekannten Master-Passworts, welches ebenfalls wieder zur Entschlüsselung benötigt wird.

Zu Sicherheitszwecken können die verschlüsselt gespeicherten Geheimnisse auf ein anderes Gerät exportiert und dort als Sicherheitskopie gespeichert werden. 


2. Lizenzumfang 

2.1 Der Lizenzgeber räumt dem Lizenznehmer ein nicht-exklusives, nicht unterlizenzierbares, nicht übertragbares Recht ein, die Anwendung auf einem in seinem Eigentum stehenden oder rechtmäßig seiner Verfügungsbefugnis unterstehenden von der Anwendung unterstützten mobilen Apple Endgerät zu installieren und zu nutzen, soweit die Benutzungsregeln in Ziff. 9 der App Store Terms of Service dem nicht entgegenstehen.

2.2 Diese Lizenz findet auch Anwendung auf potentielle Updates, die der Lizenzgeber als zusätzliches oder ersetzendes Angebot zur Anwendung einstellt, soweit das Update nicht einer eigenständigen Lizenzvereinbarung unterliegt.

2.3 Es ist dem Lizenznehmer nicht gestattet, die Anwendung zu verbreiten, Dritten zugänglich zu machen (außer in dem Umfang, der durch die Apple Nutzungsbedingungen erlaubt ist), sie zu verleihen, zu vermieten, zu verpachten, zu verkaufen oder auf sonstige Weise weiterzuverbreiten.

Nicht gestattet sind die Dekompilierung, Zurückentwicklung, Disassemblierung, Übersetzung, Integration, Anpassung und der Versuch der Rückführung der Software in eine veränderbare Form oder die Erstellung einer abgeleiteten Version der Anwendung jeweils als Ganzes oder in Teilen.

2.4 Es ist dem Lizenznehmer nicht gestattet, die Anwendung oder Teile davon zu vervielfältigen (außer dies ist explizit unter dieser Lizenz und den Apple Benutzungsregelungen der App Store Terms of Service gestattet). Die Vervielfältigung zu Zwecken der Anfertigung einer Sicherungskopie ist gestattet sofern das Gerät, auf welchem die Sicherungskopie gespeichert wird im Eigentum oder in der Verfügungsbefugnis des Lizenznehmers steht und dies konform ist mit den Bedingungen dieser Lizenzvereinbarung, den App Store Terms of Service und anderen Bedingungen, die für die Nutzung des Geräts oder der benutzten Software gelten. Es ist darauf zu achten, dass unberechtigte Dritte zu keinem Zeitpunkt Zugriff auf diese Kopien erhalten. 

2.5 Die Verletzung der oben genannten Pflichten oder der Versuch der Verletzung werden rechtlich verfolgt und sind Gegenstand von Schadensersatzansprüchen. 

2.6 Der Lizenzgeber behält sich das Recht vor, diese Lizenzbedingungen zu ändern.

2.7 Durch diese Lizenz sollen keine Rechte Dritter beeinträchtigt werden. Bei der Ausübung der Nutzungsrechte soll der Lizenznehmer sicherstellen, dass hierdurch anwendbare Bedingungen Dritter nicht beeinträchtigt werden. 


3. Technische Voraussetzungen

3.1. Die Anwendung ist ursprünglich für die Nutzung auf dem Apple iPhone entwickelt, unterstützt aber auch andere mobile Apple Endgeräte, wie das iPod touch und das iPad . Die Anwendung erfordert eine Betriebssystem-Version 4.0 oder höher. Eine aktuelle Betriebssystem-Version wird empfohlen. 

Obwohl der Lizenzgeber bemüht ist, die Anwendung an veränderte Betriebssystem-Versionen und neue mobile Endgerätevarianten anzupassen und die Anwendung auf diesen Endgeräten verfügbar zu machen, besteht kein Anspruch des Lizenznehmers auf ein derartiges Update. 

3.2 Für die Datensicherung der abgespeicherten Geheimnisse sind eine eingerichtete Verbindung zur Software "Apple iTunes" sowie ein eingerichteter E-Mail-Account auf dem mobilen Endgerät erforderlich.

3.3 Der Lizenznehmer ist selbst dafür verantwortlich, die Eignung des von ihm zur Installation vorgesehenen mobilen Endgeräts im Hinblick auf die vorgenannten technischen Voraussetzungen zu prüfen und sicherzustellen.

3.4 Der Lizenzgeber behält sich das Recht vor, die technischen Voraussetzungen jeder Zeit nach eigenem Ermessen anzupassen.


4. Updates und Anwendungsvarianten für weitere mobile Apple-Endgeräte

4.1 Der Lizenzgeber ist bemüht, Updates und Anwendungsvarianten für mobile Apple-Endgeräte verfügbar zu machen, die bislang noch nicht unterstützt werden und die nach seiner Ansicht relevant sind. Die Entscheidung für welche Endgerätmodelle Anwendungsvarianten angeboten werden sollen, liegt hierbei im alleinigen Ermessen des Lizenzgebers. Ein Anspruch des Lizenznehmers darauf, dass ein solches Update oder eine Anwendungsvariante für ein bestimmtes Endgerät zur Verfügung gestellt wird besteht nicht. 

4.2 Sofern Updates oder Anwendungsvarianten für andere mobile Apple Endgeräte zur Verfügung gestellt werden, werden diese zum Download im App Store angeboten.


5. Sicherungspflichten des Lizenznehmers im Hinblick auf mögliche Software-Konflikte

Im Rahmen seiner Sorgfaltspflichten ist der Lizenznehmer verpflichtet, vor der Installation der Anwendung zu prüfen, ob diese zu Konflikten mit einer bereits installierten Software führen könnte, und sicherzustellen, dass er über eine Sicherungskopie all seiner Daten verfügt. Während der Nutzung der Anwendung sollten weitere Sicherungskopien erstellt und alle zusätzlichen Schutzmaßnahmen ergriffen werden, die zur Abwendung eines möglichen Software-Fehlers zumutbar sind.


6. Gewährleistung

6.1 Der Lizenzgeber gewährleistet, dass die Anwendung im Zeitpunkt des Downloads frei von Viren, Trojanern, Spyware oder sonstiger Malware ist. Darüber hinaus gewährleistet der Lizenzgeber, dass sich die Anwendung in allen wesentlichen Punkten entsprechend der Benutzerdokumentation verhält, sofern sie auf dem Endgerät lauffähig ist, nicht verändert und nicht mit inkompatibler zusätzlich installierter Fremdsoftware auf einem Endgerät installiert wurde oder sonstige in der Sphäre des Lizenznehmers liegende Umstände die Lauffähigkeit beeinträchtigen.

Der Lizenznehmer hat die Anwendung unverzüglich nach der Installation zu untersuchen und Mängel unverzüglich per E-mail oder Brief unter der in Ziff. 9 genannten Kontaktadresse mitzuteilen. Ansprüche wegen offensichtlicher Mängel können nur dann geltend gemacht werden, wenn sie dem Lizenzgeber innerhalb einer Frist von 14 Tagen ab Kenntniserlangung angezeigt werden. Für die Wahrung der Frist genügt die rechtzeitige Absendung.

6.2 Erweist sich die Anwendung als mangelhaft, erhält der Lizenzgeber zunächst die Gelegenheit, den Mangel - je nach Art des Mangels und der sonstigen Umstände auch mehrmals - im Wege der Nacherfüllung durch Nachbesserung oder Ersatzlieferung zu beseitigen.

6.3 Sollte die Anwendung nicht mit der gültigen Gewährleistung konform sein, ist der Lizenznehmer berechtigt, Apple hiervon in Kenntnis zu setzen. Apple wird ihm sodann den Kaufpreis für die Anwendung ersetzen. Bis zum maximalen Umfang des gesetzlich Erlaubten treffen Apple keine weiteren Gewährleistungspflichten jeglicher Art im Zusammenhang mit der Anwendung und anderer Ansprüche, Haftung, Kosten, Aufwendungen die aus einer Nichtkonformität mit der Gewährleistung resultieren. 

6.4 Die Haftung des Lizenzgebers für Mängel oder Störungen, die auf unbefugten Modifikationen der Anwendung, auf schuldhafter oder unsachgemäßer Behandlung, auf Verwendung mit ungeeigneter Soft- oder Hardware, oder auf Verwendung mit ungeeignetem Zubehör durch den Lizenznehmer oder einen Dritten beruhen, ist ausgeschlossen.

Schadensersatzansprüche wegen Mängeln der Anwendung können nur unter den Voraussetzungen von Ziff. 7 geltend gemacht werden. 

6.5 Ansprüche aufgrund von Mängeln verjähren innerhalb von 12 Monaten nach Überlassung der Anwendung, falls der Lizenznehmer ein Unternehmer ist. Gegenüber einem Verbraucher gilt für die Verjährung die gesetzliche Regelung. 


7. Haftung 

7.1 Die Haftung des Lizenzgebers aus Pflichtverletzungen und Delikt ist auf Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit beschränkt. Bei einer Verletzung vertragswesentlicher Pflichten (Kardinalpflichten) haftet der Lizenzgeber auch bei leichter Fahrlässigkeit. In jedem Fall beschränkt sich die Haftung auf den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden. Die vorgenannte Haftungsbeschränkung findet keine Anwendung bei Schäden an Leib, Leben und Gesundheit.

7.2 Der Lizenzgeber übernimmt keine Verantwortung oder Haftung bei Verlust des Master-Passworts oder bei Unzugänglichkeit und Verlust von Geheimnissen, die mit der Anwendung verschlüsselt wurden aufgrund des Verlusts des Master-Passworts. Der Lizenznehmer ist für die Verwaltung des von ihm gewählten Master-Passworts selbst verantwortlich. Sollte der Lizenznehmer das Master-Passwort vergessen oder dieses ihm in sonstiger Weise abhandenkommen, kann dieses weder durch die Anwendung noch durch den Lizenzgeber rekonstruiert werden, so dass der Lizenznehmer im Falle eines Verlustes des Master-Passworts nicht mehr an seine gesichert hinterlegten Geheimnisse gelangen kann.

Dieser Haftungsausschluss umfasst ausdrücklich auch solche Schäden, welche dem Lizenznehmer aus der Nichtverfügbarkeit der Geheimnisse entstehen.

Um einem Datenverlust vorzubeugen, sollte der Lizenznehmer Gebrauch von der Funktion für Sicherungskopien machen, soweit dies keinen anderweitig anwendbaren Nutzungsregelungen widerspricht.

7.3 Der Lizenzgeber übernimmt keine Verantwortung oder Haftung für Schäden die auf einer Verletzung der Pflichten gem. Ziff.2 dieser Vereinbarung beruhen. 

Dieser Haftungsausschluss umfasst ausdrücklich auch solche Schäden, welche dem Lizenznehmer aus der Nichtverfügbarkeit der Geheimnisse entstehen. Dem Lizenznehmer ist bewusst, dass er im Fall von Veränderungen oder Manipulationen der Anwendung keinen Zugang mehr zu seinen verschlüsselten Geheimnissen hat.


8. Versicherung zum Nichtbestehen von Exportbeschränkungen

Der Lizenznehmer bestätigt und versichert, dass er nicht in einem Land wohnhaft oder belegen ist, welches einem Embargo der US Regierung unterliegt, oder das von der US Regierung als den "Terrorismus unterstützendes" Land eingestuft wurde oder welches in einer Liste der US Regierung mit Exportverboten oder -beschränkungen geführt wird.


9. Kontaktdetails

Fragen, Beschwerden oder Ansprüche im Zusammenhang mit der Anwendung sind an folgende Kontaktadresse zu richten: 

Name:    iMobileSitter Support
Adresse: Rheinstrasse 75, 64295 Darmstadt, Deutschland
Telefon: +49 6151 869199
E-Mail:  support@imobilesitter.com


10. Zustimmung zur Datenverwertung

Der Lizenznehmer stimmt der Erhebung, Speicherung und Nutzung von technischen Daten und Informationen, wie z.B. technischen Informationen über das Endgerät, Betriebssystem und Anwendungssoftware zum Zweck der vereinfachten Bereitstellung von Updates, Supportleistungen und anderen Serviceleistungen (sofern erforderlich) im Zusammenhang mit der Anwendung durch den Lizenzgeber zu. Der Lizenzgeber ist befugt, diese Daten in nicht personenbezogener oder -beziehbarer Form zur Verbesserung seiner Produkte zu speichern und verwenden.


11. Laufzeit, Kündigung

Diese Lizenzvereinbarung ist solange gültig, wie sie nicht durch eine Partei dieses Vertrags gekündigt ist. Sofern der Lizenznehmer die Bedingungen dieser Lizenzvereinbarung nicht einhält, enden seine Rechte automatisch und ohne weitere Benachrichtigung durch den Lizenzgeber.

Mit Beendigung dieser Lizenzvereinbarung ist der Lizenznehmer verpflichtet, die Nutzung der Anwendung unverzüglich zu beenden und alle seine Kopien der Anwendung oder von Teilen der Anwendung zu vernichten. 


12. Vertrag zu Gunsten Dritter 

In Übereinstimmung mit Ziff.9 der Apple "Instructions for Minimum Terms of Developer's End-User License Agreement" sind Apple und Tochterunternehmen von Apple im Wege eines Vertrags zu Gunsten Dritter zu dieser Vereinbarung als begünstigter Dritter berechtigt - nicht jedoch verpflichtet -, Bestimmungen dieser Lizenzvereinbarung gegen den Lizenznehmer selbst durchzusetzen. 


13. Anwendbares Recht 

Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss seiner Grundsätze des internationalen Privatrechts. Die Anwendbarkeit des Übereinkommens der Vereinten Nationen über den internationalen Warenkauf (CISG) ist ausgeschlossen.


14. Schlussbestimmungen 

14.1 Sollten einzelne Bestimmungen dieser Vereinbarung unwirksam sein oder werden, so wird die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen hierdurch nicht berührt. Unwirksame Bestimmungen sollen durch wirksame Bestimmungen ersetzt werden, die dem ursprünglichen Parteiwillen am ehesten entsprechen. 

14.2 Die Rechte und Pflichten aus einer auf Grundlage dieser Bedingungen zwischen den Parteien getroffenen Vereinbarung können nicht auf Dritte übertragen werden.

14.3 Der Lizenzgeber ist berechtigt diese Bedingungen zu modifizieren. Er wird den Lizenznehmer in diesem Fall auf die Änderungen hinweisen. Sofern der Lizenznehmer nicht innerhalb einer Frist von 4 Wochen nach Möglichkeit der Kenntnisnahme widerspricht, gelten diese als vereinbart. 

14.4 Nebenabreden, Änderungen und Ergänzungen bedürfen der Schriftform. Auf dieses Schriftformerfordernis kann nur schriftlich verzichtet werden.